Am 4. November 2019 hat das Europäische Patentamt eine Studie zur kommerziellen Nutzung von Patenten durch mittelständische Unternehmen vorgestellt. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft. Jede fünfte in 2018 eingereichte Patentanmeldung stammt nach Angaben des EPA von einem solchen KMU.

Die vorgestellte Studie basiert auf einer Stichprobe von 14.100 anhängigen Patentanmeldungen und 12.550 erteilten Patenten aus allen Vertragsstaaten des europäischen Patentübereinkommens und über alle Technologiebereiche. Auf Grundlage dieser Stichprobe wurden 1.505 (davon 761 anhängig, 744 erteilt) Interviews mit Vertretern des jeweiligen KMU geführt und ausgewertet.

Die Studie zeigt, dass Patente für KMUs eine große Bedeutung besitzen, dass die Unternehmen ihre Schutzrechte durchaus kommerziell verwerten, – etwa 2/3 der untersuchten Stichprobe werden bereits kommerziell genutzt. Gleichzeitig sehen sich KMUs aber besonderen Herausforderungen gegenüber. Aufgrund der geringen eigenen Größe und damit beschränkten Ressourcen sind KMUs bei der Anmeldung und bei der Verwertung von Schutzrechten auf externe Partner angewiesen. Insbesondere bei der kommerziellen Nutzung  die geeigneten Partner für ein Joint-Venture oder eine Lizenz zu finden, stellt häufig eine Herausforderung dar.

Dr. Jürgen Brust